Liebe Bürgerinnen und Bürger

Foto: CDU

Wir sind angetreten, um Nordrhein-Westfalen wieder in die Spitzengruppe der Bundesländer zu führen. Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen wieder dahin kommt, wo es hingehört.

Nach zweieinhalb Jahren NRW-Koalition können wir festhalten:

Nordrhein-Westfalen kommt voran.

 
Vor allem in den wichtigen Kernbereichen Innere Sicherheit, Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Kinder und Familie sowie Heimat und Kommunales haben wir für Nordrhein-Westfalen eine Menge bewegen können.
 

 

NRW kommt voran! Sicheres NRW – in der Stadt und auf dem Land.
 
Die Fakten:
• Seit 2017 haben wir 7.100 neue Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter eingestellt und damit 1.100 mehr, als Rot-Grün zwischen 2014 und 2016.
• Pro Jahr stellen wir 500 Verwaltungsassistenten ein, die unsere Polizei entlasten.
• 118 Millionen Euro investieren wir für eine bessere Ausstattung der Polizei, u.a. für Schutzhelme, Bodycams, 2.000 Einsatzfahrzeuge, und 20.000 Smartphones.
• Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist um 43 Prozent zwischen 2016 und 2018 gesunken.
• 2018 gab es in Nordrhein-Westfalen so wenige Straftaten wie seit 1991 nicht mehr.
• Wir setzen auf eine Null-Toleranzpolitik bei der aktiven Bekämpfung der Clan- und organisierten Kriminalität.

 
NRW kommt voran! Bessere Kinder- und Familienförderung.
 
Die Fakten:
• Wir haben 52.000 neue Plätze zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung geschaffen, 23.000 U3-Plätze und 29.000 Ü3-Plätze.
• 2019 investieren wir 3,1 Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung und werden ab 2020/21 ein weiteres Kita-Jahr beitragsfrei stellen.
• Zusätzlich stellen Land, Bund und Kommunen ab dem Kita-Jahr 2020/21 zusätzliche 1,3 Milliarden Euro für die Qualität der Kinderbetreuung zur Verfügung.
• Wir haben die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt: Durch das Kita-Rettungsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro 2017 und weiteren 390 Millionen Euro für das Jahr 2019/20.

 
NRW kommt voran! Dynamische und entfesselte Wirtschaft.

Die Fakten:
• Vier Entfesselungspakte sorgen für mehr Flexibilität und schaffen moderne wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
• Die Digitalisierung sorgt für Entlastung: 520.000 Stunden weniger Bürokratieaufwand für Gründer.
• Um den Gründerstandort NRW zu stärken, haben wir 1.000 Gründerstipendien vergeben.
• Wir gestalten den digitalen Wandel durch den Ausbau für ein schnelleres und flächendeckendes Internet. Das Ziel: Bis 2025 die Fläche mit Gigabit-Anschlüssen auszustatten. Bereits jetzt haben 70 Prozent unserer Haushalte mindestens 400 Mbit/s, so viel wie kein anderes Flächenland.

 
NRW kommt voran! Vielfältige und selbstbewusste Heimat.

Die Fakten:
• Nordrhein-Westfalen wird vor Ort gemacht! Daher unterstützen wir unsere Kommunen 2020 mit 12,8 Milliarden Euro.
• 302 Projekte in 207 Kommunen werden mit 466,5 Millionen aus Städtebaufördermitteln gefördert.
• Wir ermöglichen bezahlbaren Wohnraum und fördern den öffentlichen Wohnraum mit 1,1 Milliarden Euro. 2018 konnten so 8.662 neue Wohneinheiten entstehen.
• Zur Förderung des regionalen Heimatgedankens unterstützen wir 1.545 gute Ideen mit unserem „Heimat-Scheck“.
• Die Denkmalförderung liegt uns am Herzen. Sie wird im Jahr 2019 mit 16 Millionen Euro bezuschusst.
 
Wir arbeiten an einem modernen Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen

2017 haben wir als NRW-Koalition die Arbeit aufgenommen. Unser Ziel war und ist es, unser Land wieder nach vorne in die Spitze der Länder zu führen. Dafür haben wir die vergangenen zweieinhalb Jahre hart gearbeitet. Vieles haben wir erreicht und Nordrhein-Westfalen so vorangebracht. Wir sind aber noch lange nicht am Ziel. Vieles haben wir noch vor. Deswegen arbeiten wir jeden Tag weiter dafür, Nordrhein-Westfalen zu einem modernen, wirtschaftlich starken, innovativen und lebenswerten Aufsteigerland zu machen.
 

 
Herzliche Grüße,
 
Ihr


Josef Hovenjürgen
Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen